Deutschland und Frankreich „zutiefst besorgt“ über Georgien

Deutschland und Frankreich „zutiefst besorgt“ über Georgien

Gemeinsame Erklärung: EU-Beitrittskandidat weicht „vom europäischen Pfad“ ab.

Deutschland und Frankreich haben sich „zutiefst besorgt“ über die Lage in Georgien gezeigt. In einer gemeinsamen Erklärung heißt es, beide Länder nähmen mit tiefem Bedauern die Entscheidung der georgischen Regierung und regierenden Partei zur Kenntnis, vom europäischen Pfad abzuweichen. Hintergrund ist die Verabschiedung eines umstrittenen Gesetzes zur Einschränkung des ausländischen Einflusses auf die Zivilgesellschaft in Georgien. Georgien hat seit Ende vergangenen Jahres den Status eines Beitrittskandidaten in der EU.

„Unsere beiden Länder haben den europäischen Pfad Georgiens stets befürwortet.“ Nun handelten die georgische Regierung und regierende Partei aber gegen gemeinsame europäische Werte und Bestrebungen der georgischen Bevölkerung. Georgiens Staatspräsidentin Salome Surabischwili hatte ihr Veto gegen das Gesetz eingelegt und es „in seinem Wesen und Geist russisch“ genannt.