Scholz‘ Balanceakt in China

Scholz' Balanceakt in China

Der deutsche Kanzler Scholz nimmt sich für seinen zweiten China-Besuch viel Zeit. Vom Ukraine-Konflikt über Drohungen gegen Taiwan bis zu subventionierten Elektroautos – es gibt viel zu besprechen.

Berlin (dpa) – Drei Tage wird Bundeskanzler Olaf Scholz sich von Sonntagmorgen bis Dienstagabend in China aufhalten und dabei gleich drei Metropolen ansteuern: Neben der Hauptstadt Peking geht es nach Chongqing – mit 32 Millionen Einwohnern im Zentrum und Umland die wohl bevölkerungsreichste Stadt der Welt – und in die Wirtschaftsmetropole Shanghai. Bei seinen Gesprächen in Peking wird der Kanzler von drei deutschen Ministern flankiert.

Als Erfolg des Antrittsbesuchs des Kanzlers in Peking vor eineinhalb Jahren ist bis heute geblieben, dass Xi sich nach seinem Gespräch mit Scholz gegen die russischen Drohungen mit dem Einsatz von Atomwaffen stellte. Diesmal dürfte es unter anderem um die Ukraine-Friedenskonferenz gehen, die Mitte Juni in der Schweiz stattfinden soll. Ein möglicher Erfolg steht und fällt mit der Teilnahme Chinas. Scholz dürfte bei seinen Gesprächen also genau dafür werben.

China ist weiterhin der wichtigste Verbündete Russlands und bemüht sich darum, einen Prozess zur Beendigung des Konflikts in Gang zu bringen. Im vergangenen Jahr legte die chinesische Führung dazu ein Positionspapier vor und schickte bereits zwei Mal ihren Sondergesandten Li Hui nach Europa – zuletzt im März. Deutschland und die USA werfen China aber auch vor, die russische Kriegswirtschaft zu unterstützen.